AGB

Ihr zuverlässiger Partner für Paletten und Co.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand April 2012)

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung für alle gegenwärtigen und
zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Palettenservice Sachsen GmbH, Nikolaus-Otto-Str. 11, 08371 Glauchau.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugstimmt. Unser Angebot richtet sich
ausschließlich an Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerk und selbständig berufliche Tätigkeit. Mit der
Bestellung bestätigt der Käufer/Besteller die Verwendung und Nutzung der Ware im Rahmen der gewerblichen
Tätigkeit.
2. Änderungen
Wir behalten uns das Recht vor, zumutbare Änderungen der Produkte, die ausschließlich der Verbesserung
dienen, ohne Vorankündigung durchzuführen. Aus produktions- und wiedergabetechnischen Gründen können
die abgebildeten Produkte insbesondere Farbabweichungen zum Original aufweisen. Änderungen in Form,
Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
3. Preise
Alle angegebenen Preise sind Nettopreise ab Werk/Lager in EUR zuzüglich der am Auslieferungstag gültigen
Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten, sofern keine Selbstabholung erfolgt. Es gelten daher ausschließlich
die in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise.
4. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung durch Palettenservice Sachsen GmbH oder dem Versand
der bestellten Ware an die zuletzt bekannte Adresse zustande. Wir behalten uns jederzeit das Recht vor, noch
offene stehende Lieferungen vorerst nicht auszuführen bzw. Vorkasse zu verlangen, wenn zwischen
Vertragsabschluss und Leistungsbereinigung begründete Zweifel an der Bonität des Kundenauftreten oder
Zahlungsverzug fälliger Rechnungen eintritt.
5. Gefahrenübergang/Versand
Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer geht die Gefahr auf den Käufer über. Bei
Selbstabholung geht die Gefahr mit Aushändigung der Ware an den Käufer über.
6. Gewährleistung/Transportschäden
Die Gewährleistung für Material- und Verarbeitungsfehler erstreckt sich ausschließlich auf die Produkte, nicht
auf Folgeschäden, Verlust oder mutwillige Beschädigung und unsachgemäße Behandlung. Für Mängel der Ware
leistet die Palettenservice Sachsen GmbH nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Offensichtliche Mängel sind innerhalt einer Frist von 3 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen.
Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Garantien im Rechtsinne
erhält der Besteller durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben unberührt. Beim Kauf gebrauchter Produkte ist
eine Gewährleistung ausgeschlossen. Sollte die Ware beim Spediteur oder Frachtführer beschädigt worden
sein, hat der Käufer dies sofort beim Frachtführer anzuzeigen. Sollten Sie mit der Ware einmal nicht zufrieden
sein, rufen Sie uns einfach an. Wir veranlassen dann den Austausch oder die Rücknahme der reklamierten
Ware mit Gutschrift oder ggf. Kaufpreissnachlass.
7. Bezahlung
Zahlungen haben innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Skontoabzüge werden nicht
anerkannt. Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns bestrittener und nicht
rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht möglich.
8. Eigentumsvorbehalt
(1) Verkauf
Alle Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung
unser Eigentum. Auf Verlangen geben wir Sicherungsmittel frei, soweit der Gesamtwert aller Sicherungsmittel
die noch offenen Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
(2) Einkauf
Wir akzeptieren keine Eigentumsvorbehalte des Lieferanten. Mit dem Verkauf der Ware an die Palettenservice
Sachsen GmbH, bestätigt der Lieferant den rechtmäßigen Erwerb der an die Palettenservice Sachsen GmbH
verkauften Ware und das ein Anspruch Dritter ausgeschlossen ist. Ein Eigentumsvorbehalt ist ausschließlich nur
dann verbindlich, wenn er gesondert schriftlich durch Individualvertrag zwischen den Vertragspartnern
vereinbart wurde.
9. Datenschutz
Ihre personenbezogenen Daten werden im Rahmen des geltenden Datenschutzrechtes verarbeitet und für die
Abwicklung Ihrer Bestellung ggf. für eine Bonitätsprüfung und für die Übermittlung von
Produktangeboten/Newsletter durch uns verwendet.
10. Haftung
In allen Fällen, in denen wir abweichend von den vorstehenden Bedingungen auf Grund vertraglicher oder
gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- und Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur,
wenn uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung für die Erfüllung einer Beschaffenheitsgarantie.
Unberührt bleibt ebenso die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die
Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen des S.1 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden
beschränkt. Eine Umkehr der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht
verbunden.
11. Rechtswirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so
berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenige des gesamten Rechtsgeschäfts
nicht.
12. Recht und Gerichtsstand
Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Ankaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Glauchau.